FDP Kreisverband Mainz-Bingen Die Liberalen im Kreis

Bundesminister Rainer Brüderle war der Ehrengast auf dem traditionellen Neujahrsempfang der FDP Mainz-Bingen am 17.1.2010 in Bodenheim. Rund 160 Gäste wurden über den wirtschaftspolitischen Kurs der Bundesregierung aus erster Hand informiert. Der Wirtschafts- und Technologieminister brachte es auf den Punkt: Wir werden das umsetzen, was wir vor der Wahl gesagt und im Koalitionsvertrag verbindlich vereinbart haben. Hierzu gehören die grundlegende Vereinfachung des Steuersystems mit weiterer Entlastung der Steuerzahler sowie die Konsolidierung des Haushaltes. Es gelte vorrangig alle Wirtschaftskräfte zu mobilisieren, um über mehr Wachstum die Beschäftigung zu erhöhen, mehr Steuern zu generieren und die Haushalte zu sanieren. Damit der Kurs der Koalition auch gegen größere Widerstände gehalten wird, überreichten der Kreisvorsitzende Jörg Berres und die Fraktionsvorsitzende Helga Lerch dem Ehrengast ein entsprechendes Steuerrad.




Im Anschluss an die Ansprachen stellten sich der Kandidat für die Bürgermeisterwahl in der VG Bodenheim, Rudolf Dorbert und die Bürgermeisterkandidatin Vera Donner für die VG Nierstein-Oppenheim vor. Beide Kandidaten überzeugten die Versammlung durch ihre fundierte Fachkompetenz, die nicht zuletzt durch ihre langjährige politische Erfahrung in den politischen und kommunalen Gremien begründet ist. Der Kreisvorsitzende Jörg Berres bedankte sich abschließend bei den Helferinnen und Helfern aus dem Verband Bodenheim, Rhein-Nahe und anderen Kreisverbänden ohne die diese Veranstaltung nicht hätte durchgeführt werden können.

Der traditionelle Neujahrsempfang der FDP Mainz-Bingen findet auf Einladung des Kreisvorstandes und der Kreistagsfraktion am Sonntag, 17. Januar, um 11.00 Uhr im Bürgerhaus, Am Dollesplatz 3 in Bodenheim statt. Als Ehrengast spricht der Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Rainer Brüderle, zu den Perspektiven für das Jahr 2010. Der Vorsitzende des FDP Bezirksverbandes Rheinhessen-Vorderpfalz, Franz Ringhoffer, wird in seinem Grußwort auf das Jahr vor der Landtagswahl 2011 eingehen und der FDP Kreisvorsitzende, Jörg Berres, und die FDP Fraktionsvorsitzende, Helga Lerch, nehmen nach dem Superwahljahr den Ausblick auf Kreisebene vor. Im Anschluss an die Ansprachen stellen sich der Kandidat für die Bürgermeisterwahl in der VG Bodenheim, Rudolf Dorbert und die Bürgermeisterkandidatin für die VG Nierstein-Oppenheim vor. Zum Neujahrsempfang sind die Mitglieder der FDP und liberale Bürgerinnen und Bürger herzlich eingeladen. Anmeldung mit Teilnahmebestätigung ist unter info@fdp-mainz-bingen.de erforderlich.

Anlässlich der Wahlnachlese zur Bundestagswahl dankte der Kreisvorstand den Wählerinnen und Wählern im Kreisgebiet für das beste FDP-Zweitstimmenergebnis in Rheinland-Pfalz seit 1949. Es war zugleich mit 16,6% das zweitbeste Wahlergebnis im Bundesgebiet nach Baden-Württemberg. Erstmals gelang es auch ein fünftes Mandat zu gewinnen, und dies ging an den Kandidaten aus dem Kreisverband Mainz-Bingen. Der Kreisvorsitzende, Jörg Berres, und alle Mitglieder des Kreisvorstandes hatten an diesem Abend die Ehre, Manuel Höferlin aus Harxheim zu seinem Bundestagsmandat zu gratulieren. Berres überreichte dem jungen Bundestagsabgeordneten symbolisch ein Flugzeug für das beginnende Pendlerleben zwischen Berlin und seinem Heimatwahlkreis. Er solle aber dennoch die Bodenhaftung behalten und nach Möglichkeit auch zukünftig an den Kreisvorstandssitzungen teilnehmen, so Berres.

Höferlin war Direktkandidat im Wahlkreis Alzey-Worms und auf Platz 5 der Liste für die Julis nominiert. Höferlin ist gleichzeitig Kreisgeschäftsführer der FDP Mainz-Bingen. Im Kreisgebiet konnte die FDP mit 16,3 %, ein Plus von 3 % gegenüber der BTW 2005, ein traditionell gutes Wahlergebnis erzielen. Für die Verbände reichten die Ergebnisse von Heidesheim mit 14,4% bis Bodenheim mit 17,1%. Das beste Wahlergebnis im Kreisgebiet wurde in Breitscheid im Verband Rhein-Nahe mit 31,3% vermeldet.

Berres dankte allen aktiven FDP´lern im Kreis, ohne deren ehrenamtlichen Einsatz wäre das Superwahljahr 2009 nicht so erfolgreich verlaufen. Die FDP geht gestärkt aus allen Wahlen hervor (vgl. auch Beitrag zu den Kommunalwahlen). Jürgen Creutzmann ist liberaler Abgeordnete im Europaparlament, Rainer Brüderle aus unserem Wahlkreis Mainz Bundestagsabgeordneter und zugleich Bundeswirtschaftsminister sowie direkt aus dem Kreis Mainz-Bingen sitzt Manuel Höferlin jetzt im Bundestag sowie Walter Strutz als Abgeordneter im Landtag. Damit können politische Anliegen noch direkter in die Parlamente transportiert werden, betonte Berres abschließend.

Mit neuen Bedingungen für die Anreicherung von Uran im Ausland hat Irans Außenminister Manucheher Mottaki auf der Münchner Sicherheitskonferenz den Westen vor den Kopf gestoßen. Am Sonntag wurde bekannt, dass der Iran die Anreicherung von Uran jetzt selbst vornehmen will. Außenminister Guido Westerwelle (FDP) will nicht akzeptieren, dass sich der Iran nuklear bewaffnet. Er setzt auf einen "zivilen Weg", um eine Lösung im Atomstreit zu erreichen.

Ingelheim. Die FDP-Kreistagsfraktion hat sich neu konstituiert. Kreisvorsitzender Jörg Berres, der nun ebenfalls der Fraktion angehört, zeigte sich erfreut über den deutlichen Anstieg der Mandate von 3 auf 5 Sitze im neu gewählten Kreistag. Insgesamt habe sich die Zahl der Sitze - bezogen auf das Land Rheinland-Pfalz um mehr als 960 Mandate erhöht, was einer deutlichen Stärkung der FDP in den kommunalen Parlamenten gleichkommt.

Zur Fraktionsvorsitzenden wurde erneut Helga Lerch aus Ingelheim gewählt. Mit einem eindrucksvollen persönlichen Wahlergebnis kreisweit ausgestattet, führt Helga Lerch nunmehr die Liberalen für weitere 5 Jahre im Kreistag Mainz-Bingen.
Stellvertretender Kreisvorsitzender wurde Walter Strutz aus Stadecken-Elsheim, der am 1. September auch in den rheinland-pfälzischen Landtag einziehen wird - als Folge der Wahl Jürgen Creuzmanns in das Europaparlament.

Mit einem breiten beruflichen und regionalen Spektrum der Mandatsträger sowie viel politischer Erfahrung kommunal und regional habe die Fraktion alle Voraussetzungen um die qualitativ gute Arbeit der letzten Wahlperiode kontinuierlich fortzusetzen, so Helga Lerch.

Gleichzeitig bedauern die Liberalen, dass es auf Kreisebene nicht zu einem politischen Richtungswechsel gekommen ist. Die Koalition aus SPD/FWG und Grünen werde mit der hauchdünnen Mehrheit von einem Mandat weiter regieren und damit die von den Liberalen geforderte Rheinquerung, die für die wirtschaftliche Entwicklung auf beiden Rheinseiten, neue Impulse für Arbeitsplätze und technologischen Fortschritt steht, wieder verhindern.

FDP-Fraktionschefin Birgit Homburger erklärte im Interview mit der "Bild", dass der Anreiz erhöht werden müsse, eine reguläre Arbeit aufzunehmen. Zu diesem Zweck habe die FDP bereits eine Verdreifachung des Hartz IV-Schonvermögens auf den Weg gebracht und plane Änderungen bei den Hinzuverdienstgrenzen. "Wer arbeitet, muss mehr haben, als der, der nicht arbeitet", so die Liberale.

Wir Liberale bedanken uns bei Ihnen, bei 8.610 Wählerinnen und Wählern. Mit Ihren Stimmen sind wir jetzt mit 5 Sitzen im Kreistag vertreten, ein Zuwachs von 2 Mandaten und 3,1 Prozentpunkten auf 9,4 Prozent Zustimmung. Herzlichen Dank für Ihr Vertrauen. Wir werden dies im Kreistag wie bisher in konstruktive liberale Politik umsetzen.

Falls Sie ebenfalls Freude an der Politik gewonnen haben oder uns nur einfach unterstützen wollen, werden Sie für wenige Euro im Monat Mitglied bei den Liberalen. Im Herbst geht es um die Bundestagswahl und die Politik auf der großen Bühne.

Demnächst mehr zu den Wahlergebnissen im Kreis Mainz-Bingen auf dieser Seite.

FDP-Parteichef Guido Westerwelle hat in der ZDF-Sendung ''Berlin direkt'' betont, Kurs halten zu wollen. "Wir wissen genau, was wir wollen, nämlich Familien entlasten und den Mittelstand stärken", sagte Westerwelle. Der CSU empfahl der Liberale im ''Spiegel'' , sich an den Umgangsformen der Schwesterpartei CDU zu orientieren.

Unsere Spitzenkandidatinnen und Kandidaten für den Kreistag.

Unser Programm: Download
Unser Kreisflyer: Download

Wählen Sie Freiheit und Verantwortung für unserer Land – wählen Sie FDP.

Wofür die FDP auf den verschiedenen politischen Ebenen eintritt. Download
Auszüge u.a. mit Redebeiträgen von Dr. Guido Westerwelle, zusammengestellt von Jörg Berres. Weiteres können Sie auf den Internetseiten den Landes-, Bundes- und EU-Programmen entnehmen: